Waldbestattungen bald auch in Thüringen möglich

Poppenhäger: Landesregierung greift Wünsche der Thüringer nach neuen Formen naturnaher Bestattungen auf

Das Kabinett hat  am 17. Mai 2016 im zweiten Durchgang den Entwurf des Gesetzes zur Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit den Änderungen im Thüringer Bestattungsgesetz und im Thüringer Waldgesetz werden zukünftig in Ergänzung zu den herkömmlichen Friedhöfen sog. Waldfriedhöfe ermöglicht. „Mit dem Gesetzentwurf greift die Landesregierung die Wünsche der Thüringer Bürgerinnen und Bürger nach neuen Formen naturnaher Bestattungen auf. Wesentlich ist, dass der Kreis der Friedhofsträger auf Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften beschränkt bleibt. Der Gesetzentwurf schafft einen sicheren Rechtsrahmen für alle Beteiligten. Er ist aber auch eine Absage an eine Kommerzialisierung des Friedhofsbetriebs in Thüringen“, erklärte der Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.

 

Waldfriedhöfe sollen grundsätzlich den allgemeinen bestattungsrechtlichen Vorschriften unterliegen. Für sie gelten darüber hinaus besondere Bestimmungen, die eine naturnahe Bestattung gewährleisten. Beispielsweise dürfen sie keine Gebäude, Grabmale, Grabumfassungen und dergleichen aufweisen. Außerdem ist – im Unterschied zu konventionellen Friedhöfen – keine Einfriedung des Waldfriedhofs erforderlich. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Friedhöfe nach vorherigem Einverständnis durch die untere Forstbehörde und die untere Naturschutzbehörde sowie nach Anhörung der Behörde für Regionalplanung in einem Wald im Sinne des Thüringer Waldgesetzes angelegt oder erweitert werden können, ohne das es der Änderung der Nutzungsart des Waldes bedarf, also die rechtliche Waldeigenschaft verloren geht. Zuständig für die Genehmigung von Waldfriedhöfen ist – wie bei herkömmlichen Friedhöfen auch – der jeweilige Landkreis bzw. bei kreisfreien Städten das Thüringer Landesverwaltungsamt.

 

„Mit dem Gesetzentwurf werden nun die rechtlichen Hemmnisse, die sich naturgemäß aus den unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für Friedhöfe und Wälder ergeben, beseitigt. Ich freue mich, dass der Ende November 2015 erstmals vom Kabinett behandelten Entwurf, heute dem Landtag zugeleitet werden kann. Er ist ein wesentlicher Bestandteil der Fortentwicklung unserer Friedhofs- und Trauerkultur“, betonte Poppenhäger. Waldfriedhöfe würden, so nach Überzeugung des Ministers, in Ergänzung zu den herkömmlichen Friedhöfen eine wichtige Rolle bei der öffentlichen Daseinsvorsorge spielen.

 

Thüringen solle jedoch mit dem Gesetzentwurf nicht zu einem bundesweiten Zentrum mit überregionaler Ausstrahlung für Waldbestattungen werden. Die Friedhofsträgerschaft von Gemeinden und Kirchen habe sich bewährt und soll daher uneingeschränkt beibehalten werden, bemerkte der Minister.

 

Quelle: Medieninformation 90/2016  des  Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales